„Gürtel zwischen Ost und West“

Die neue Seidenstraße ist eines der größten Projekte der Weltgeschichte. SOCIETY sprach mit dem chinesischen Botschafter, S.E. Li Xiaosi über diese Initiative.

Die “One Belt, One Road” Initiative ist das vielleicht größte Projekt in der Geschichte der Menschheit – wie wird es den weltweiten Handel beeinflussen und wie können Europa und speziell Österreich von dem Projekt profitieren?

Der Weltwirtschaft mangelt es an Dynamik, die Globalisierung wird in Frage gestellt und regionale Entwicklungen bleiben vielfach im Flaschenhals stecken. Angesichts dieser Herausforderungen verficht die “One Belt, One Road” Initiative das offene Weltwirtschaftssystem und strebt eine pluralistische, selbstbestimmte, ausgeglichene und nachhaltige Entwicklung, sowie das Governance-system der globalen Wirtschaft im Zeichen der Gerechtigkeit, Fairness und Rationalität an. Die Kooperationen im Rahmen der “One Belt, One Road” Initiative umfassen die infrastrukturelle Konnektivität, die Herstellungsindustrie, den Handel, die Investition und schaffen den beteiligten Staaten ein großes Betätigungsfeld für die wirtschaftspolitische Koordinierung, Förderung der Konnektivität und den Qualitätssprung der ökonomischen Zusammenarbeit.

Europa ist ein aktiver Teilnehmer und großer Profiteur der “One Belt, One Road” Initiative. Der griechische Hafen Piräus hat nach Einstieg eines chinesischen Unternehmens seinen Güterumschlag rapide gesteigert und zählt inzwischen wieder zu den führenden Frachthäfen Europas. Das serbische Stahlwerk, das von einer chinesischen Firma erworben wurde, schreibt innerhalb eines Jahres wieder schwarze Zahlen und sichert damit mehr als 5000 Arbeitsplätze.

Die Konnektivität zwischen Asien und Europa ist ein wichtiges Ziel der “One Belt, One Road” Initiative. Die Spitzen Chinas und der EU haben über die Vernetzung der “One Belt, One Road” Initiative mit den EU-Plänen der Konnektivität Konsens erzielt und gemeinsam die China-EU Konnektivitäts-Plattform geschaffen. Die EU hat neulich die Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien veröffentlicht. Ich bin fest überzeugt, dass mit der gemeinsamen Kraftanstrengung Chinas und der EU diese weiter voranschreiten wird.

Österreich ist eine moderne Wirtschaftsnation mit fortgeschrittenen Technologien und herausragenden Standortvorteilen. Es ist ein Gründungsmitglied der AIIB und besitzt Beobachterstatus der Kooperation 16+1. Im heurigen April besuchten Bundespräsident Dr. Van derBellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz China, wo beide Staaten eine gemeinsame Erklärung zur Errichtung einer freundschaftlichen strategischen Partnerschaft veröffentlichten. In der gemeinsamen Erklärung begrüßt und unterstützt Österreich ausdrücklich die “One Belt, One Road”Initiative. Nun verlaufen die chinesisch-österreichischen Kooperationen im Rahmen der “One Belt, One Road” Initiative sehr erfolgreich und weisen enormes Potential auf. Die Güterzugverbindung China Railway Express von Chengdu nach Wien und die Flugverbindung zwischen Shenzhen und Wien sind eröffnet. Vertreter zahlreicher chinesischer Konzerne haben das Logistikcenter Austria Süd in Kärnten besucht. Die Kooperationsmöglichkeiten in CEE-Ländern in den Bereichen Infrastruktur, High-End Industrie, Logistik, Finanzen und Telekommunikation werden von beiden Seiten ausgelotet. China ist bereit, die Kommunikation und Kooperation mit Österreich zu intensivieren, um möglichst bald die Güterzugverbindung in beiden Richtungen zu institutionalisieren und die Machbarkeitsstudie über die Verlängerung der China-Europe Land-Sea Express Route nach Österreich in Angriff zu nehmen.

Präsident Xi Jinping hat die“OBOR” Initiative das erste Mal im Jahr 2013 vorgestellt. Wie weit fortgeschritten ist das Projekt nun schon und wie viele Länder beteiligen sich?

Seitdem die “OneBelt, One Road” Initiative vor 5 Jahren ins Leben gerufen wurde, haben 103 Staaten und internationale Organisationen 118 einschlägige Kooperationsabkommen mit China unterzeichnet. Russland, Großbritannien, Kasachstan, Polen und ASEAN haben ihre eigenen Strategien mit der “OneBelt, One Road” Initiative vernetzt.

In Bezug auf Konnektivität sind die Güterzüge China Railway Express mehr als 11.000 mal auf 65 Strecken gefahren und haben 44 Städte in 15 europäischen Ländern erreicht. Die Arbeit amWirtschaftskorridor China-Pakistan und an der Eisenbahnverbindung Serbien-Ungarn schreitet zügig voran. Die Bauarbeiten an der Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung Jakarta-Bandung haben teilweise begonnen und der Seehafen Gwadar ist betriebsbereit.

In puncto Handel und Investition hat China mit den beteiligten Staaten ein Güteraustauschvolumen von über 5 Billionen USD erzielt und mehr als 60Milliarden USD Direktinvestitionen getätigt. Chinesische Unternehmen haben in diesen Ländern 82 Wirtschaftsparks errichtet und damit Steuereinnahmen von 2,01 Milliarden USD und 244000 Arbeitsplätze für diese Staaten geschaffen.

Im Finanzbereich hat die AIIB über 5,3 Milliarden USD Investitionen gewährt. Chinesische Banken haben über 200 Milliarden USD Kredite für 2600 Projekte vergeben. 11 chinesische Geldinstitute unterhalten 71 Tochterunternehmen in 27 Staaten entlang “One Belt, One Road”.

In den Bereichen Kultur und Personalaustausch gibt es ebenfalls enge Kooperationen in Wissenschaft, Bildung, Kultur, Gesundheit gerade auch auf der Bevölkerungsebene. Zahlreiche Kulturjahre, Tourismusjahre, Kunstfestivals und Symposien werden veranstaltet. 2017 studierten über 300.000 Menschen aus den Anrainerstaatender “One Belt, One Road” in China und umgekehrt über 60.000 chinesische Studierende in diesen Ländern.

Wie würden Sie die internationalen Reaktionen auf die Initiative zusammenfassen?

Immer mehr Staaten und internationale Organisationen anerkennen und unterstützen das Projekt und wirken mit. Auch die Vollversammlung und der Sicherheitsrat der UNO haben den Aufbau der “One Belt, One Road” in ihre wichtigen Beschlüsse aufgenommen.

Im Mai 2017 fand das „Belt and Road Forum for International Cooperation“ in Beijing statt, an dem Staatsoberhäupter und Regierungschefs aus 29 Ländern, weitere 1500 Vertreter aus 130 Staaten und 70 internationalen Organisationenteilnahmen, die alle Regionen der 5 Kontinente repräsentierten. Das zeigte indeutig, dass die internationale Gemeinschaft die Erfolgschancen der “One Belt, One Road” Initiative positiv einschätzt und willens ist, durch diese Initiative eröffnete Chancen wahrzunehmen, substanzielle Zusammenarbeit voranzutreiben, und einen Beitrag zum Weltfrieden und zur globalen Entwicklung zu leisten.

Gewiss ist die “One Belt, One Road” Initiative ein Novum, das mit Widerstand, Problemen, Anzweiflungen und Kritiken bei der Durchsetzung zu rechnen hat. Ich möchte aber betonen, dass sie einen Vorschlag zur internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit, und einen Prozess mit Offenheit und Toleranz darstellt. Wenn alle Beteiligten im Sinne der gemeinsamen Beratung, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe die Verständigung verstärken, Meinungsverschiedenheiten beseitigen und enger zusammenarbeiten, kann die Initiative bestimmt zur größten internationalen Kooperationsplattform im Dienste der Völkergemeinschaft und aller Menschen werden.

Foto: Carina Karlovits/HBF

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